Fachbeiträge

Werberecht nach Berufsgruppen

Das Wettbewerbs- oder Werberecht statuiert Verhaltensnormen die von den Marktteilnehmern im Wettbewerb eingehalten werden müssen. Gewissermaßen werden “Spielregeln” festgelegt, die […]

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Zitierrecht und Plagiate

Darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk oder Teile eines solchen ohne Einwilligung des Urhebers zu eigenen Zwecken übernehmen? Nahezu jeder […]

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Überblick über das “Recht am eigenen Bild”

Die unerlaubte Abbildung von Personen ist für die Betroffenen seit jeher ein Ärgernis und kann schlimmstenfalls unangenehme Konsequenzen zur Folge […]

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Entlassung langjähriger Beschäftigter bei Vermögensdelikten

Arbeitgeber können langjährig Beschäftigte bei Vermögensdelikten nicht ohne Weiteres entlassen Das Arbeitsgericht Bonn entschied am 21.10.2010 Az.: 1 BV 47/10, dass Vermögensdelikte […]

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Persönlichkeitsrechtsrecht und Datenschutzrechte bei Google Street View

Bei Google Street View handelt es sich um einen so genannten Geo-Dienst des weltweit bekannten Unternehmens Google, bei dem einzelne […]

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Dauertestamentsvollstreckung – rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und deren Grenzen, Teil II

(Fortsetzung von Teil I https://www.rechtsanwalt.com/fachbeitrag-18497-dauertestamentsvollstreckung-rechtliche-gestaltungsmoeglich/ ) II.  Die Anordnung und Durchführung der TV 1) Auswahl und Berufung des TVer a) Die […]

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Dauertestamentsvollstreckung – rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und deren Grenzen, Teil I

Referent: Rechtsanwalt Dr. Matthias Baus, EMBA, Hamburg; gehaltenerVortrag auf dem „Symposium Asset Protection – Vermögenserhalt in unsicheren Zeiten“ in Münster […]

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Der Geschäftsführeranstellungsvertrag

Geschäftsführeranstellungsvertrags als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle. Der Geschäftsführer einer GmbH ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2010 jedenfalls dann Verbraucher […]

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Kein Anspruch des Mieters auf erhöhten Schallschutz

Der BGH hat am 07.07.2010 ein weiteres Urteil zu dem Schallschutz in Wohnungen/Häusern gefällt. In Anlehnung zu dem BGH-Urteil aus […]

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Was soll ich tun – ich habe keine geeigneten Erben ?

Dieser Hilferuf ist natürlich nicht wörtlich zu nehmen. Doch für mehr und mehr Betroffene stellt sich die Frage, wer denn […]

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Der sogenannte Pflichtteil nach deutschem Erbrecht mit Beispielen

Im deutschen Erbrecht besteht der Grundsatz, dass der Erblasser in seinen letztwilligen Verfügungen (Testament oder Erbvertrag) über sein Vermögen frei […]

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Zusammenführungen von Stiftungen – auch aus wirtschaftlichen Gründen? Teil II

IV. „Zusammenführungen“ nach den Landesstiftungsgesetzen 1. Die Grundvoraussetzungen für „Zusammenführungen“ Trotz der vielfach unterschiedlichen Formulierungen in den einzelnen Landesstiftungsgesetzenkann im […]

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Zusammenführungen von Stiftungen – auch aus wirtschaftlichen Gründen? Teil I

*Rechtsanwalt Dr. Matthias Baus, Executive MBA(veröffentlicht in npor 2010, S. 5 ff) I. Das Problem Stiftungen werden für die Ewigkeit […]

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Keine Mehrwertsteuer vor Durchführung der Mängelbeseitigungsarbeiten

Der BGH hat am 22.07.2010 die bisher streitige Frage geklärt, ob ein Auftraggeber auch die auf die Mängelbeseitigungskosten entfallenden Mehrwertsteuerbeträge […]

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Banken haften für verschwiegene Rückvergütungen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass sich Banken jedenfalls für Beratungen nach 1990 nicht darauf berufen können, nichts von einer […]

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