Fachbeiträge

Schichtarbeit und Vergütung

Um die Kapazitäten in den Unternehmen optimal zu nutzen, wird in zahlreichen Betrieben in Schichten gearbeitet. Die Schichtarbeit wirkt sich […]

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Heimliche Videoüberwachung kann teuer werden

Ein Arbeitgeber muss eine Entschädigung von 7.000 Euro zahlen, weil er eine Mitarbeiterin jahrelang an ihrem Arbeitsplatz  mit einer Videokamera […]

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Schadensersatz für Anleger wegen fehlerhafter Prospektangaben

Mit Urteil vom 12.01.2010 hat das Landgericht Berlin (LG Berlin) die Juragent AG und deren ehemaliges Vorstandsmitglied, Herrn Mirko Heinen, […]

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Anlegergerechte und anlagegerechte Beratung bei der Geldanlage

Banken und Sparkassen sind als Kreditinstitute Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Sie unterliegen dem Wertpapierhandelsgesetz. Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Anlageberatung sind in diesem Gesetz […]

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Prospektfehler schlägt durch

Ganz im Sinne des Bundesgerichtshofs stellt sich das Oberlandesgericht Frankfurt/M. (OLG Frankfurt/M.) mit dem Urteil vom 08.12.2010 auf die Seite […]

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8,25 % Provision gefährden Kundeninteresse

Mit dem Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt/M. (OLG Frankfurt/M.) vom 22.12.2010 musste sich wieder einmal eine Bank belehren […]

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Provision an Steuerberater führt zu Schadenersatz

Die Film- und Entertainment VIP Medienfonds 3 GmbH & Co. KG (VIP 3) sowie der Nachfolgerfonds Film- und Entertainment VIP […]

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Getrenntleben

Getrenntleben im Sinne des Gesetzes richtet sich nach § 1567 BGB. Danach leben Ehegatten getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche […]

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Tank- und Geschenkgutscheine des Arbeitgebers

Wie mache ich es richtig, damit Tank- und Geschenkgutscheine des Arbeitgebers steuerbefreiter Sachlohn sind? Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit drei […]

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Das französische Namensrecht

 Seit  dem  1.  Januar  2005  (Gesetz  Nr. 2002-304  vom  7.  März 2002)  kann  der  Familienname  des   Vaters,   der  Mutter   oder  […]

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Zweifel an Poliscan Speed

Das Messgerät Poliscan Speed wurde 2010 zum standardisierten Messverfahren, ohne dass jedoch näher bekannt ist, weshalb. Schließlich räumten selbst die […]

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Cannabis – Entziehung der Fahrerlaubnis

Die Einräumung gelegentlichen Cannabiskonsums und des Besitzes von 200g Haschisch für den Eigenbedarf kann ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht die […]

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Ihre Rechte nach dem Auszug

Oft kommt es erst nach dem Auszug des Mieters zu Streitigkeiten mit dem Vermieter. Beliebte Streitpunkte sind hier die Schönheitsreparaturen […]

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Verpflichtung zur Aufklärung über Rückvergütungen ausgeweitet

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) muss eine Bank, die im Rahmen eines Beratungsvertrages Fondsanteile empfiehlt, darauf hinweisen, dass sie […]

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Privat Krankenversicherte und ALG II/Hartz-IV

Das Bundessozialgericht hat am 18.01.2011 entschieden (Az.: B 4 AS 108/10 R), dass Bezieher von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach […]

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