Fachbeiträge

Wollen Sie und Ihre Familie dauerhaft in den USA wohnen?

Wollen Sie Ihr Eigenkapital in einem US Unternehmen investieren? Seit dem Jahre 1990 ermoeglicht das amerikanische Einwanderungsgesetz eine bestimmte Visum-Kategorie […]

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Vereinbarte Schriftform auch durch Computerfax oder E-Mail gewahrt?

Das OLG Frankfurt hat jüngst in einem Fall eines Werkvertrags über die Objektüberwachung eines größeren Bauvorhabens entschieden, dass bei vereinbarter […]

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Arbeitszeitkonto – was ist zu beachten?

In vielen Betrieben fällt die Arbeit unterschiedlich an.  Da bietet ein Arbeitszeitkonto, bei dem Mehr- und Minderstunden gutgeschrieben werden, für […]

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Aufklärung Todesrisiko und Wirksamkeit der Einwilligung

Vor wenigen Tagen ging es wieder durch die Medien: der tragische Tod eines 18-jährigen, der bei einer zahnärztlichen Behandlung unter […]

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Das neue Vergaberecht

A. Seit dem 18. April gilt in Deutschland das neue nationale Vergaberecht mit teilweise erheblichen Veränderungen. Der Reform zugrunde liegt […]

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Lockvogelwerbung – Hinweis „nur in limitierter Stückzahl“ nicht ausreichend

Schnäppchenjäger aufgepasst! Werben Unternehmen mit Sonderangeboten könnte eine irreführende und damit unzulässige Werbung vorliegen. Diese sog. Lockvogelwerbung, mit Hilfe derer […]

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BGH stärkt Rechte unverheirateter Eltern beim Elternunterhalt

Ein Familienvater sah sich mit seiner Patchworkfamilie ungerecht behandelt. Grundsätzlich müssen erwachsene Kinder für pflegebedürftige Eltern finanziell aufkommen. Verheiratete zahlen […]

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Patientenrecht: Informationspflicht und Aufklärungspflicht

Im Patientenrechtegesetz von 2013 sind die Pflichten des Behandlers zur Information und Aufklärung des Patienten gesetzlich normiert. Nach § 630 […]

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Schadensersatz aufgrund nicht ordnungsgemäßer Aufklärung über alternative Operationsmethoden

In einem Verfahren vor dem Landgericht Bochum klagt eine Klägerin, 58 Jahre alt, gegen ein Krankenhaus in Herne. Bei dem […]

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Brauche ich einen Anwalt, wenn ich einen Behandlungsfehler vermute?

Wenn nach einer medizinischen Behandlung – sei es im Krankenhaus, beim Arzt oder anderen Behandlern – der erhoffte Erfolg nicht […]

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Was darf auf den Mindestlohn angerechnet werden?

Hierzu nehme ich Bezug auf zwei aktuelle Entscheidungen aus diesem Jahr. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat sich in seinem Urteil vom […]

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Kraftfahrzeug-Leasing

Das Leasing von Neufahrzeugen erfreut sich in Österreich nach wie vor großer Beliebtheit. Im Jahr 2014 wurden 116.950 von 338.987 […]

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Wem gehört die Patientenakte?

Die Behandlungsunterlagen, auch Patientendokumentation oder Patientenakte genannt, werden vom Behandler geführt. Der Arzt ist nach seiner Berufsordnung verpflichtet, über die […]

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Internationale Ehen und das liebe Geld

Deutsche Ehepaare leben in der sog. Zugewinngemeinschaft, sofern sie nichts anderes vereinbart haben. Es ist ein weit verbreiteter Irrglaube, dass […]

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Muss man eine Kündigung unterschreiben?

Wenn etwas „schriftlich“ zu geschehen hat, stellt sich die Frage, ob eine E-Mail oder ein Telefax genügen oder ob eine […]

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