Fachbeiträge

Arbeitszeitkonto – was ist zu beachten?

In vielen Betrieben fällt die Arbeit unterschiedlich an.  Da bietet ein Arbeitszeitkonto, bei dem Mehr- und Minderstunden gutgeschrieben werden, für […]

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Aufklärung Todesrisiko und Wirksamkeit der Einwilligung

Vor wenigen Tagen ging es wieder durch die Medien: der tragische Tod eines 18-jährigen, der bei einer zahnärztlichen Behandlung unter […]

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Das neue Vergaberecht

A. Seit dem 18. April gilt in Deutschland das neue nationale Vergaberecht mit teilweise erheblichen Veränderungen. Der Reform zugrunde liegt […]

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Lockvogelwerbung – Hinweis „nur in limitierter Stückzahl“ nicht ausreichend

Schnäppchenjäger aufgepasst! Werben Unternehmen mit Sonderangeboten könnte eine irreführende und damit unzulässige Werbung vorliegen. Diese sog. Lockvogelwerbung, mit Hilfe derer […]

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BGH stärkt Rechte unverheirateter Eltern beim Elternunterhalt

Ein Familienvater sah sich mit seiner Patchworkfamilie ungerecht behandelt. Grundsätzlich müssen erwachsene Kinder für pflegebedürftige Eltern finanziell aufkommen. Verheiratete zahlen […]

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Patientenrecht: Informationspflicht und Aufklärungspflicht

Im Patientenrechtegesetz von 2013 sind die Pflichten des Behandlers zur Information und Aufklärung des Patienten gesetzlich normiert. Nach § 630 […]

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Schadensersatz aufgrund nicht ordnungsgemäßer Aufklärung über alternative Operationsmethoden

In einem Verfahren vor dem Landgericht Bochum klagt eine Klägerin, 58 Jahre alt, gegen ein Krankenhaus in Herne. Bei dem […]

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Brauche ich einen Anwalt, wenn ich einen Behandlungsfehler vermute?

Wenn nach einer medizinischen Behandlung – sei es im Krankenhaus, beim Arzt oder anderen Behandlern – der erhoffte Erfolg nicht […]

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Was darf auf den Mindestlohn angerechnet werden?

Hierzu nehme ich Bezug auf zwei aktuelle Entscheidungen aus diesem Jahr. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat sich in seinem Urteil vom […]

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Kraftfahrzeug-Leasing

Das Leasing von Neufahrzeugen erfreut sich in Österreich nach wie vor großer Beliebtheit. Im Jahr 2014 wurden 116.950 von 338.987 […]

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Wem gehört die Patientenakte?

Die Behandlungsunterlagen, auch Patientendokumentation oder Patientenakte genannt, werden vom Behandler geführt. Der Arzt ist nach seiner Berufsordnung verpflichtet, über die […]

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Internationale Ehen und das liebe Geld

Deutsche Ehepaare leben in der sog. Zugewinngemeinschaft, sofern sie nichts anderes vereinbart haben. Es ist ein weit verbreiteter Irrglaube, dass […]

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Muss man eine Kündigung unterschreiben?

Wenn etwas „schriftlich“ zu geschehen hat, stellt sich die Frage, ob eine E-Mail oder ein Telefax genügen oder ob eine […]

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Erbschaft Frankreich Deutschland 2016: Europa in Anwendung

Fallstudie: Testament vor EU Erbrechtsverordnung, Sterbefall danach Ein Deutscher mit Wohnsitz in Deutschland hat im März 2015 in Deutschland ein […]

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Probezeit im Arbeitsverhältnis – Verlängerung möglich?

Für Arbeitgeber stellt die Probezeit einen wichtigen Bestandteil zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses dar. Die Probezeit soll dem Arbeitgeber die Möglichkeit […]

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