Alle Fachbeiträge


Von Tobias Anslinger Die Türkei ist für viele Mittelständler das Tor zur Asien-Expansion. Wer eine Produktion in dem Land aufbauen möchte, profitiert von vielen Vergünstigungen. Folgende Checkliste gibt einen Überblick, was im Umgang mit Personal zu beachten ist. 1.08.2013(…)Türkei: Arbeitszeiten und Urlaub Probezeit maximal vier Monate: Sind sich Mittelständler und Bewerber über einen Job einig, […]

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Aktuell ist ein Ermittlungsverfahren gegen den Inhaber der Firma Concept1, Lauf, Herrn Jens Blaume, bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wegen des Verdachts der Vornahme verbotener Geschäfte und des Handelns ohne Erlaubnis eingeleitet worden. Die Firma Concept1 hat Kunden über Vermittler den Erwerb von Mitarbeiteraktien diverser Großunternehmen angeboten und ihren Kunden zudem offeriert, dass diese sich gegen […]

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Widerrufliches Angebot macht Rückabwicklung eines Immobilienkaufvertrages möglich. Häufig werden Immobilienkaufverträge notariell nicht in einer notariellen Urkunde unter Anwesenheit beider Vertragsparteien, Käufer und Verkäufer, geschlossen, sondern in zwei getrennten notariellen Terminen, wobei zuerst der Käufer ein Angebot zum Vertragsschluss unterbreitet und zu einem späteren Zeitpunkt der Verkäufer dieses Angebot anlässlich eines gesonderten Termins annehmen kann. Der […]

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Notare haften im Einzelfall den Käufern von Schrottimmobilien auf Schadensersatz. Jährlich werden Tausende Opfer sog. Schrottimmobilien. Sie erwerben Eigentumswohnungen, die ihnen zum Zwecke der Altersvorsorge als Kapitalanlage sowie als Steuersparmöglichkeit angeboten werden. Gleichzeitig wird die passende Finanzierung mit vermittelt und der Vermittler sichert zu, sich um alles Weitere zu kümmern. Früher oder später nach dem […]

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Zum 01.07.2013 wurden die pfändungsfreien Einkünfte in der Pfändungstabelle gemäß § 850 c ZPO spürbar -um ca. 1,57%- erhöht, nachdem Sie in den letzten 2 Jahren unverändert blieb. Die pfändungsfreien Beträge errechnen sich grundsätzlich nach dem Nettoeinkommen und der Anzahl der unterhaltsberechtigten Personen. Aus der neuen Tabelle ergeben sich folgende pfändungsfreien Beträge:  unterhaltsberechtigte Personen pfändungsfreies Einkommen […]

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Friedrich Niggemann Avocat/Rechtsanwalt Alérion Avocats Erschienen in CONTACT Nr. 2/2013  1.      Die europäische Richtlinie  2008/53 über die Mediation Mit der europäischen Richtlinie 2008/53 (die « Richtlinie ») hat der europäische Gesetzgeber die Mitgliedsstaaten dazu verpflichte, im Bereich der Mediation gesetzliche Maßnahmen zu ergreifen. Die Richtlinie betrifft grenzüberschreitende Streitigkeiten im Bereich des Zivil- und Handelsrechts (Art. 1 Abs. […]

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Newsletter 2/2013

Verfasst am

Wir behandeln heute vier kürzlich ergangene Urteile des Cour de cassation und des EuGH aus den Bereichen der Schiedsgerichtsbarkeit, der internationalen Zuständigkeit der französischen Gerichte und der vertraglichen Haftung. 1. Schiedsgerichtsbarkeit – Widerklage einer vermögenslosen Partei In unserem Newsletter von Juli 2012 hatten wir auf ein Urteil des Appellationsgerichts Paris vom  16. November 2012 hingewiesen. […]

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Zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform – Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens und Restschuldbefreiungsverfahrens. Die zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform hat den Bundesrat passiert. Mit Wirkung zum 01. Juli 2014 ergeben sich erhebliche Veränderungen bei der privaten Entschuldung durch ein Insolvenzverfahren:  1.    Vorzeitige Erteilung der Restschuldbefreiung Auch zukünftig wird gem. § 300 Abs. 1 InsO spätestens 6 Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Erteilung der […]

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Urlaubsgeld von der Bank

Verfasst am 11. Juli 2013

Bekanntlich ist das Erheben von Kreditbearbeitungsgebühren durch Banken rechtlich bedenklich. Die Rechtsprechung (die Mehrzahl der Oberlandesgerichte) geht davon aus, dass Entgeltklauseln der Bank bzgl. Leistungen, zu denen die Bank bereits von Gesetz wegen verpflichtet ist, im Zweifel unwirksam sind. (z.B. OLG Frankfurt am Main Az: 17 U 59/11 vom 27.07.2011) Danach kann die Bank bei […]

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von Rechtsanwalt Michael Borth, Erfurt Welcher Unternehmer hat keine offenen Forderungen? Haben Sie nicht auch in irgendeinem Ordner oder Schublade Rechnungen, welche noch nicht bezahlt sind? Es dürfte kaum einen Unternehmer geben, dem es nicht so geht. Aber machen wir uns nichts vor: Das Einziehen von Forderungen gehört in den seltensten Fällen zur Kernkompetenz Ihres Unternehmens. […]

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