Fachbeiträge

Schadensersatz bei offenen Immobilienfonds

Der XI. Senat des Bundesgerichtshofes hat am 29.04.2014 durch zwei Urteile die Rechte von Anlegern offener Immobilienfonds gestärkt. In seinen […]

Weiterlesen

Kinder als Teil der Bedarfsgemeinschaft im SGB II- Bezug

Bei der Berechnung der Leistungsansprüche im SGB 2 Bezug, allgemein auch als Hartz 4 bezeichnet, wird es kompliziert, wenn mehrere […]

Weiterlesen

Private Krankenversicherungsverträge sind nicht massezugehörig

der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 09.02.2014 Az. IV ZR 163/13 festgestellt, dass private Krankheitskostenverträge nicht dem Insolvenzbeschlag unterliegen […]

Weiterlesen

Risiken eines Gesellschafterdarlehens in der Krise

Eine unlängst veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Versäumnisurteil  v. 4.7.2013 – IX ZR 229/12) befasst sich mit den anfechtungsrechtlichen Auswirkungen der […]

Weiterlesen

Geltung von dynamischen Verweisungsklauseln nach einem Betriebsübergang

Sachverhalt Der Kläger hatte seinen Arbeitsvertrag mit einem Bezirksrat Londons als Arbeitgeber geschlossen. Der Vertrag verwies auf einen Kollektivvertrag. Der […]

Weiterlesen

Überstundenvergütung: Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden – Darlegungslast

Sachverhalt Die Parteien streiten über die Vergütung von Überstunden. Der 1988 geborene Kläger war seit Januar 2010 bei der Beklagten […]

Weiterlesen

Voraussetzungen einer Verdachtskündigung

Sachverhalt Das beklagte Land hatte das Arbeitsverhältnis des Klägers außerordentlich gekündigt. Grund dafür war die von der Staatsanwaltschaft gegen den […]

Weiterlesen

Krankheitsbedingte Kündigung als Diskriminierung Behinderter

Sachverhalt Die krankheitsbedingt gekündigten Arbeitnehmerinnen begehren in den Ausgangsverfahren Schadensersatz nach dem dänischen AGG. Ihre Fehlzeiten seien auf eine Behinderung […]

Weiterlesen

Prognose bei drohender Zahlungsunfähigkeit

Nach § 133 Abs. 1 InsO sind Rechtshandlungen anfechtbar, welche der Schuldner in den letzten 10 Jahren vor dem Antrag […]

Weiterlesen

Schrottimmobilien: –Rückzahlung bei sittenwidriger Überteuerung

In Deutschland boomt die Immobilienbranche aktuell. Die Preise für Immobilien steigen seit Jahren. Der Markt ist lukrativ und lädt auch […]

Weiterlesen

Offene Immobilienfonds – Anlageberater haften

Tausende von Anleger haben in den vergangenen Jahren erfahren müssen, dass die ihnen von ihren Bankberatern oder auch freien Anlageberatern […]

Weiterlesen

Vollstreckung wegen vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung

Die jüngere Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Beschluss vom 25.10.2012, Az. VII ZB 12/10 zeigt die Gefahren, denen der Schuldner bei einer Titulierung einer Forderung […]

Weiterlesen

Arztbewertungen im Internet

Zunehmend müssen Ärzte verschiedener Fachrichtungen feststellen, dass sie im Internet in verschiedenen Foren und Portalen bewertet werden. Streitigkeiten über solche […]

Weiterlesen

Schifffonds – Milliardengrab für Anleger

In den vergangenen Jahren sind unzählige geschlossene Schifffonds in die Krise geraten. Vielfach suchen geschädigte Anleger vor allem in letzter […]

Weiterlesen

Hoffnung für enttäuschte Kunden von Lebensversicherungen

In der Vergangenheit galten Lebensversicherungen als attraktive Geldanlage und Möglichkeit der Vorsorge für das Alter. Diese Zeiten scheinen vorbei, wenn […]

Weiterlesen