Fachbeiträge

Nie wieder haften! Gefahren bei der Gründung einer GmbH

Die Gründung einer GmbH, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, verbinden viele mit einer Absicherung gegen ein geschäftliches Scheitern oder denken, […]

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Ferienjobs: Wissenswertes

Viele Schüler und Studenten gehen in den Ferien bzw. Semesterferien einer Berufstätigkeit nach. Nur wenige wissen, welche Regelungen der Gesetzgeber, […]

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Überblick über die geplanten Änderungen des neuen Punktesystems

Die lange angekündigte Reform des Punktesystems ist im Mai 2014 in Kraft getreten. Zielsetzung der Änderungen ist, nur noch die […]

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Sozialhilferechtlicher Anspruch nach § 74 SGB XII

Fast zeitgleich haben das Landessozialgericht Hessen mit Beschluss vom 07.05.2013, Az. L 6 SO 93/10, und das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mit […]

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Zusammenleben nicht verheirateter Paare

Was Sie beachten sollten Wenn Sie gemeinsam einen Mietvertrag unterschreiben, haften beide auch bei einer Trennung als Gesamtschuldner gegenüber dem […]

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Überstundenvergütung erfolgreich durchsetzen

Wer Überstunden geleistet hat, möchte dafür auch entlohnt werden. Im intakten Arbeitsverhältnis unterbleibt jedoch häufig die Verfolgung solcher Zahlungsansprüche. Erst […]

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Droht Lebensversicherungen nun eine Widerspruchswelle?

Wie in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet droht Lebensversicherungsgesellschaften erhebliches Ungemach. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in einer aktuellen Entscheidung vom […]

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Mit der Schuldnerberatung durch den Anwalt zur Restschuldbefreiung

Mit Beschluss vom 23.04.2014 hat das Amtsgericht Heilbronn, Az. 15 IK 102/08, einem Schuldner die Restschuldbefreiung erteilt. Der überschuldete Schuldner […]

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Schutz der Privatsphäre – Datenlöschung aus Google

Google muss unter Umständen sensible persönliche Daten aus seiner Ergebnisliste löschen, so das Urteil des EuGH. Dadurch werden die Grundrechte […]

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Aus der Rechtsanwaltspraxis: Strafverteidigung bei Vorwurf Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie bzw. kinderpornographischer Schriften (§ 184 b StGB)

Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184b StGB) finden ihren Anfang meistens durch “zielgerichtete Recherchen” der Kriminalpolizei […]

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Anspruch auf einen Buchauszug für Versicherungsagenten?

Die Bezeichnung „Versicherungsagent“ geht bereits auf das 18. Jahrhundert zurück, damals übten diese teilweise die Arbeit von Steueramts- und Gemeindevorstehern […]

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Die Bedeutung des Buchauszuges für den Handelsvertreter.

Zum besseren Verständnis sei der Text des § 16 Abs. 1 und Abs. 2 vorweg angeführt: „Buchauszug und Büchereinsicht: (1) […]

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Kein Provisionsanspruch bei geplatztem Geschäft?

Ist der Abnehmer ein fauler Kunde, dann fällt der Handelsvertreter tatsächlich um seine Provision um, da er sie gar nicht […]

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Aufklärungspflichten bei Fremdwährungsdarlehen

Mit einer Entscheidung vom 30.04.2014 – C-26/13 – hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen weiteren Beitrag auch zum Verbraucherschutz in […]

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Lebensversicherern droht Widerspruchswelle

In der Vergangenheit galten Lebensversicherungen als attraktive Geldanlage und als Möglichkeit der Vorsorge für das Alter. Diese Zeiten scheinen vorbei, […]

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