Rechtsnews

Kann man seinen Arbeitsvertrag online unterzeichnen?
Allgemein

Kann man seinen Arbeitsvertrag online unterzeichnen?

Der Beitrag beschäftigt sich mit einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin. Nach dessen Ansicht genügt ein von beiden Seiten nur in elektronischer Form mittels Signatur unterzeichneter befristeter Arbeitsvertrag den Formvorschriften nicht. Die Vereinbarung einer Befristung ist nicht wirksam, der Arbeitsvertrag gilt

Lesen Sie weiter »
Lüt­ze­rath: Klimaaktivisten ziehen vor´s OVG
Allgemein

Lüt­ze­rath: Klimaaktivisten ziehen vor´s OVG

Am Mittwoch, den 11.01.2023 könnte die Räumung des besetzten Dorfes Lützerath in Nordrhein-Westfalen beginnen. Die Polizei stellt sich auf einen schwierigen Einsatz mit großen Risiken ein. Bei den Räumungen sollen friedliche Proteste hingegen geschützt werden. Laut Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach

Lesen Sie weiter »
Piloten: Wie lange darf ein Pilot im Job fliegen?
Allgemein

Piloten: Gibt es eine Altersgrenze für Piloten?

Berufspiloten, korrekterweise „Verkehrsflugzeugführer„, müssen für Ihren Job besonders fit sein, da sie außergewöhnlichen Belastungen (Schichtdienst, erhöhte Strahlung, hoher Stress) ausgesetzt sind. Die Frage, ob es, trotz nachgewiesener Fitness, rechtlich zulässig ist die Lebensarbeitszeit von Berufspiloten auf 60 Jahre zu begrenzen,

Lesen Sie weiter »
Ist der Kauf von Diebesgut bei eBay strafbar?
Allgemein

Können eBay-Verkäufe zur Steuerfalle werden?

Seit Corona verzeichnet der Onlinehandel extreme Umsatzzuwächse. Es wird immer beliebter per Klick etwas zu kaufen bzw. etwas zu verkaufen. Dies gilt nicht nur für Privatpersonen, sondern auch für Unternehmen. Oft lässt sich das Private aber nicht immer sauber vom

Lesen Sie weiter »
Darf man mit einem Niqab Auto fahren?
Allgemein

Darf man mit einem Niqab Auto fahren?

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Muslima mit oder ohne Niqab Autofahren darf. Der Niqab  ist ein vor allem von muslimischen Frauen getragener Gesichtsschleier. Mit dieser Frage beschäftigte sich das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Niqab am Steuer Wie sah

Lesen Sie weiter »
Alkoholverbot in zwei Berliner Parks nicht rechtmäßig
Allgemein

Ist ein Alkoholverbot in zwei Berliner Parks rechtmäßig?

Im vorliegenden Fall verhängte das Bezirksamt Berlin Mitte ein Alkoholverbot im Monjibourpark und im James-Simon-Park. Hat das Verbot aber noch weiteren Bestand? Diese Frage hatte das Verwaltungsgericht Berlin zu entscheiden. Wie entschied das Gericht und wie begründet es seine Entscheidung?

Lesen Sie weiter »
Strafverfahren
Allgemein

BAG: Kann Resturlaub verfallen?

Kürzlich hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ein Urlaubsanspruch nur verjähren kann, wenn der Arbeitgeber seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen ist. Im vorliegenden Beitrag wird aufgezeigt, wie das Bundesarbeitsgericht diese Entscheidung nun in einem aktuellen Urteil berücksichtigt hat. Verfällt Resturlaub? Das

Lesen Sie weiter »
Zunahme von Drogenhandel in Deutschland
Allgemein

Zunahme von Drogenhandel in Deutschland

Die Pandemie setzte vielen Menschen zu. Hierbei geht es nicht nur um die Schüler, die mit aller Kraft den – unter normalen Bedingungen – vorgesehenen Stoff lernen oder Unternehmer, die sich, mit den Lockdowns durchbeissen müssen. Viele Menschen hatten wegen

Lesen Sie weiter »