Rechtsnews

Die geeignete Winterbereifung
Allgemein

Verkehrsschilder: Was gilt, wenn diese verschneit sind?

Fast ganz Deutschland liegt unter einer Schneedecke. Dadurch kommt es zu vermehrten Unfällen. Aber auch einige Verkehrsschilder kann man nicht mehr erkennen, da sie verschneit sind. Daher beschäftigt sich der Beitrag mit der folgenden Frage: Was gilt, wenn ich Verkehrsschilder

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Schmerzensgeld un Schockschaden 23: Gibt es Anspruch auf Schmerzensgeld?
Allgemein

Rechtliche Wirkung von Massenentlassungen

Der Bericht beschäftigt sich mit Massenentlassungen. Massenentlassungen, auch als Massenkündigungen bekannt, beziehen sich auf die Entlassung von einer großen Anzahl von Arbeitnehmern auf einmal durch ein Unternehmen. Dies kann aus verschiedenen Gründen geschehen, wie zum Beispiel wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Umstrukturierungen oder

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Geringwertige Wirtschaftsgüter 2024: Was Sie wissen müssen
Allgemein

Steuerrecht: Was Unternehmer für 2023 wissen müssen – Teil II

Im zweiten Teil der Beitragsreihe beschäftigen wir uns mit weiteren steuerrechtlichen Entscheidungen, die Unternehmer direkt oder auch indirekt betreffen. Wird der Durchschnittssteuersatz für Land- und Forstwirte gesenkt? Zunächst einmal stellt sich im zweiten Teil die Frage, ob der Durchschnittssteuersatz für

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0,00-Promillegrenze für Fahranfänger

Für Fahranfänger gilt ein absolutes Alkoholverbot am Steuer. Nach dem aktuellen deutschen Verkehrsrecht gilt die Null-Promillegrenze für alle Fahrer unter 21 Jahren. Werden sie bei einem Alkoholtest während der Probezeit erwischt, müssen sie mit einem Bußgeld von 500 Euro, 2

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Müssen Reisekosten für einen Anwalt erstattet werden? Inkasso
Allgemein

Europäische Staatsanwaltschaft verteidigt Rechtsstaatlichkeit

Offene Grenzen, freier Wirtschaftsverkehr, zahlreiche EU-Finanzhilfen und das gemeinsame politische Agieren der Europäischen Union, erleichtern nicht nur die Bewegungsfreiheit oder die Förderung zahlreicher Unternehmen. Sie schafft auch viele Entfaltungsmöglichkeiten für kriminelle Energie. Die Bestechungen europäischer Amtsträger oder das Erschleichen von

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Gebrauchtwagen
Verkehrsrecht

KFZ: Was ist ein rassistisches Autokennzeichen?

KFZ-Fahrzeuge sind des Deutschen Liebling. Grundsätzlich kann sich jedermann sein Autokennzeichen selbst aussuchen. In dem Beitrag wird es jedoch etwas kurioser, was das Kennzeichen als solches anging. Das Straßenverkehrsamt Viersen vergab das Kennzeichen „HH 1933“. Kann ein solches Nummernschild jedoch

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BGH: Gilt rechts vor links auf Supermarktplätzen?
Allgemein

BGH: Gilt rechts vor links auf Supermarktparkplätzen?

Auf Supermarktparkplätzen haben sich wahrscheinlich schon oft einige gefragt, ob dort die Regelung „rechts vor links“ gilt. Diese Frage hat nun der Bundesgerichtshof endgültig entschieden. Nach Ansicht des obersten Zivilgerichts gilt die Regel „rechts vor links“ auf Parkplätzen ohne ausdrückliche

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