Sozialrecht
Existenzminimum: BVerfG trotz Kürzungen gewahrt
Existenzminimum laut BVerfG trotz Kürzungen gewahrt: Was die Mai-2026-Entscheidung für Bürgergeld-Empfänger konkret bedeutet.
Christian Schebitz
22. Mai 2026
Rechtsnews
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Blinde Patientin: AGG-Entschädigung abgelehnt
AGG-Entschädigung für blinde Reha-Patientin abgelehnt: Wann darf eine Klinik ablehnen? Rechte, Fristen und Tipps für Betroffene.
Christian Schebitz
21. Mai 2026
Reiserecht
Reiserecht: Veranstalter haftet nicht bei Strandsturz
Reiserecht aktuell: Wann haftet der Veranstalter bei gestrandeten Reisenden? BGB-Grundsätze und Tipps für Urlauber.
Christian Schebitz
19. Mai 2026
Vertragsrecht
Angebot per WhatsApp: Wann verfällt die Annahme?
WhatsApp-Angebot: BGH entscheidet, dass 31 Tage Wartezeit zu lang sind. Was Verbraucher jetzt bei der Annahmefrist wissen müssen.
Christian Schebitz
19. Mai 2026
Allgemein
Samsung und Dua Lipa: Markenrecht im Fokus
Markenrechtsverletzung: Samsung reagiert auf Dua Lipas Klage. Was das für Verbraucher und KMU in Deutschland bedeutet und welche Rechte gelten.
Christian Schebitz
18. Mai 2026
Allgemein
Immobilienentzug bei Babys: LG Berlin klärt Grenzen
Immobilienentzug bei Babys: Das LG Berlin I zieht auch Kinderimmobilien ein. Was § 73b StGB bedeutet und was Eltern jetzt wissen müssen.
Christian Schebitz
18. Mai 2026
Allgemein
Entlastungsprämie 2026: Arbeitnehmer leer aus
Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ist 2026 endgültig gescheitert. Welche Alternativen bleiben? Alle Tipps und Rechtsgrundlagen im Überblick.
Christian Schebitz
17. Mai 2026
Allgemein
Mordurteil aufgehoben: Was bedeutet das für Verurteilte?
Mordurteil aufgehoben: Wie funktioniert das im deutschen Strafrecht? Revision, Wiederaufnahme und Ihre Rechte als Betroffener verständlich erklärt.
Christian Schebitz
17. Mai 2026
Allgemein
Gaskraftwerke: Bundesregierung ebnet den Weg
Gaskraftwerke 2026: Was EnWG, BImSchG und EU-Recht für Verbraucher und KMU bei neuen Kapazitäten bedeuten.
Christian Schebitz
17. Mai 2026
Allgemein
Scientology Sonderbeobachtung: Warum sie 2026 endet
Scientology-Sonderbeobachtung wird eingestellt: Was das rechtlich bedeutet, welche Gesetze gelten und was Betroffene jetzt wissen müssen.
Christian Schebitz
17. Mai 2026
Allgemein
Pfefferspray durch Postzusteller: Wann haftet die Post?
Pfefferspray durch Postzusteller: Welche Haftungsansprüche bestehen, wie Betroffene Schadensersatz und Schmerzensgeld durchsetzen und was rechtlich gilt.
Christian Schebitz
17. Mai 2026
Verwaltungsrecht
Nordzypern-Diplom: Kein Zahnarztjob in Deutschland
Nordzypern-Diplom reicht nicht für Approbation in Deutschland. Warum ausländische Zahnmedizin-Abschlüsse scheitern und was Betroffene tun können.
Christian Schebitz
17. Mai 2026