Klassifikation von Nizza

Durch die Klassifikation von Nizza werden Waren und Dienstleistungen in 45 sogenannte “Klassen” unterteilt. Der Name geht auf die diplomatische Konferenz von Nizza vom 15.06.1957 zurück, bei der dieses internationale Abkommen geschlossen wurde. Die Klassifikation von Nizza wird alle 5 Jahre überarbeitet. Am 1. Januar 2012 erscheint nun eine neue Ausgabe (die insgesamt zehnte).

Wofür wird die Klassifikation benötigt?

Jede Markenanmeldung muss ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis enthalten. Hier wird festgelegt für welche Waren oder Dienstleistungen eine Marke eingetragen werden soll. Ab dem 01.01.2012 müssen Markenanmelder nun also die neue Ausgabe der Klassifikation von Nizza verwenden. Wer weiterhin die 9. Ausgabe verwendet, muss damit rechnen, dass seine Eintragung von Amt beanstandet wird. Markeneintragungen könnten sich deshalb erheblich verzögern.

Eine neue Ausgabe der Nizzaer Klassifikation wird wieder in 5 Jahren erscheinen, neu ist allerdings, dass nun jährlich “Versionen” erscheinen werden. Diese Versionen können neue Einträge oder Streichungen enthalten. Größere Änderungen, wie das Schaffen neuer Klassen oder die Streichung bestehender Klassen, wird es weiterhin nur in den “Ausgaben” geben.

Hier gibt das Deutsche Patent- und Markenamt eine Übersicht der Änderungen.

Quelle:

• Pressemitteilung des DPMA vom 03.11.2011