Markenrecht im Internet

Auf das Markenrecht gestützte Streitigkeiten im Internet nehmen seit einigen Jahren stark zu. Beispielhaft sollen hier einige Problempunkte angeführt werden:

  • Verletzung fremder Markenrechte durch den eigenen Domain-Namen
  • Markenpiraterie: Verkauf von gefälschten Produkten (sog. Plagiaten) 
  • Anbieten echter Produkte unter Verstoß gegen das Markenrecht (z.B. fehlende Lizenz)
  • Verletzung fremder Markenrechte durch Werbung (z.B. Google AdWords)

Zu beachten ist, dass bei auf das Markenrecht gestützten Abmahnungen sehr hohe Streitwerte festgelegt werden. Für abgemahnte Seitenbetreiber bedeutet dies ein immenses Kostenrisiko.
Geht man von einem Streitwert von 50.000,00 Euro aus – und dieser wird von den Gerichten bei einer Markenstreitigkeit selten niedriger angesetzt – können bereits in der ersten Instanz Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in Höhe von ca. 7.5000,00 Euro anfallen.

Besonders gravierend wirkt sich ein verlorener Marken Rechtsstreit natürlich auf im Internet tätige Unternehmen aus. Die Domain darf nicht mehr genutzt werden, somit ist auch die Webseite des Unternehmens nicht mehr im Internet erreichbar. Gleiches gilt für die dazugehörigen Email-Adressen, sie sind ebenfalls verloren. Für ein Internetunternehmen kann dies das Ende bedeuten.

Deshalb ist dringendst zu empfehlen, bereits vor der Registrierung den gewünschten Domain-Namen auf eventuelle Markenrechtsverletzungen überprüfen zu lassen. Diese Überprüfung gibt die Sicherheit, vor auf das Markenrecht gestützten Abmahnungen bezüglich des Domain-Namens geschützt zu sein. Die Kosten dieser Überprüfung durch einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt fallen im Vergleich zu einer tatsächlichen rechtlichen Auseinandersetzung wesentlich günstiger aus.

 

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