Urteile Marken- und Namensrecht
59 Urteile
- "Intershop" geschützt
- "PlauderLine" nicht eintragungsfähig
- "T-Mobile" gegen "be-mobile"
- "www.champagner.de" zulässig
- Abstrakte Rechtsverletzung durch Domain nicht ausreichend („weltonline.de“)
- Aufgabe der Reservierung einer Internetdomain
- DENIC muss Rechtsverletzungen nicht prüfen
- Domain-Name "eltern.de" geschützt
- Domain-Namen und Markenschutz
- Domain-Namen und Markenschutz
- Domain-Namensverwechslung "Pizza Direkt" und "pizza-direkt"
- Domain: unzulässige Benutzung von Städtenamen
- Domainvergabe: Prioritätsprinzip bei gleichwertigen Namens- und Markenrechten
- Einstweilige Verfügung untersagt Domain "kanzlerschroeder.de"
- Eintragung einer Internetseite ins Markenregister
- Eintragung einer Internetseite ins Markenregister
- Gericht erlaubt Adword-Werbung mit fremder Marke
- Geringfügige Abänderung von Domain
- Grundsatzentscheidung des BGH zu Domainnamen (shell.de)
- Haftung des Internet-Auktionshauses für Markenverletzung
- Haftung für fremde Internetinhalte
- Haftung für Markenverstoß im Internet
- Internet-Adressen und Namensrecht
- Internetadresse: Verstoß gegen Markenrecht
- Kein Anspruch der Deutschen Bahn auf Domain „bahnhoefe.de“
- Kein Namensrecht eines Toten an Domain (kinski-klaus.de)
- Kein Schadensersatzanspruch bei Markenverletzung im privaten Bereich
- Keine Unterscheidungskraft von "Printer-Store"
- Keine unzulässige Werbung durch ausländische Domain
- Klage bei Nichtregistrierung einer Internet-Domain
- Markeninhaber kann Vertrieb seiner Produkte durch Vertragshändler über eBay verbieten
- Markenrechtsverletzung ist auch bei geringfügiger Abänderung der Domain (URL) anzunehmen
- Markenschutzverletzung durch Internet-Domain
- Missbrauch eines geläufigen Familiennamens durch Nutzung als Domain
- Namens- und Markenschutzverletzung durch Internet-Domain
- Namensrechtsverletzung bereits bei Reservierung
- Namensrechtsverletzung einer Gemeinde ("solingen-info")
- Namensschutz bei Internet-Domain-Namen
- Namensschutz im Internet
- Namensschutz Prominenter eingeschränkt
- Namensträger gewinnt Streit um Internetadresse (Maxem)
- Namensverletzung durch Internetdomain auch bei Abkürzungen
- Oberste Gerichte stärken Rechtsstellung von Domaininhabern
- Privatperson darf Domain „mahngericht.de“ behalten
- Schutz von geschäftlichen Zeichen nach dem Prioritätsprinzip
- Städte-Domain: Auch Behördennamen sind geschützt
- Steuerformular „Elster“ urheberrechtlich geschützt
- Titelschutzverletzung durch Internet-Domain
- Unbefugte Domaineintragung durch Internetagentur
- Unerlaubte Verwendung von "zivildienst.de"
- Unterlassungsanspruch bei Branchenferne
- Unzulässige Domainvermittlung
- Verwechslungsgefahr durch Domain "buecher1001.de"
- Verwechslungsgefahr durch Domain "intershopping.com"
- Verwechslungsgefahr zwischen "Philipp Holzmann AG" und "holzmann-bauberatung.de"
- Verwendung allgemeiner Begriffe bei Adword-Werbung ist zulässig
- Verwendung von Meta-Tags auf Internetseite wettbewerbswidrig
- „suchen.de“ keine eintragungsfähige Gemeinschaftsmarke
- „test24.de“ contra „Test“
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