Informationen aus dem Internet bei Gerichtsentscheidungen

Das Internet dient fortschrittlichen Richtern mittlerweile nicht nur bei der Recherche nach aktuellen Gerichtsentscheidungen, sondern auch bei der Urteilsfindung. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat es für zulässig erachtet, wenn ein Gericht das Internet als allgemein zugängliche Quelle im zivilprozessualen Sinne verwendet und auf Informationen aus dem Netz zurückgreift.

Im konkreten Fall verschaffte sich das Gericht im Internet darüber Klarheit, wer verantwortlicher Redakteur einer Zeitschrift ist und damit als Verantwortlicher für eine presserechtliche Richtigstellung in Betracht kommt.

Oberlandesgericht Frankfurt/Main; vom 13.1.1999; Az.: 22 W 58/98

 

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