Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag auf Internetseite (AIDOL)

Die Benutzung einer fremden Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung als so genannter Meta-Tag im Quellcode einer Website kann eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 MarkenG darstellen. Insbesondere häufig über

Suchmaschinen eingegebene Begriffe werden oftmals offen oder versteckt (beliebt: weiße Schrift auf weißem Untergrund) auf einer Internetseite verwendet, um so unter Ausnutzung des Bekanntheitsgrades möglichst viele Nutzer auf die eigene Seite zu lotsen. Ob dies zulässig ist, wird in der Rechtsprechung sehr unterschiedlich behandelt.

Für das Oberlandesgericht Hamburg stellt die Verwendung einer fremden Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in der Benutzungsform der „Weiß-auf-Weiß-Schrift” eine unzulässige zeichenmäßige Markenbenutzung dar, wenn die Bezeichnung als reines Phantasiewort ohne erkennbaren beschreibenden Inhalt gebildet ist und deswegen als „typische” Markenbezeichnung für den Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden wird.

Im entschiedenen Fall versteckte ein Händler für Holzschutzmittel, Holzschutzlasuren und Klarlacke den bekannten Markennamen „AIDOL“ auf seiner Internetseite und zog auf diese Weise zahlreiche Kaufinteressenten an. Das Gericht untersagte ihm die weitere Verwendung des fremden Markennamens.

Urteil des OLG Hamburg vom 06.05.2004
3 U 34/02
OLGR Hamburg 2005, 57

 

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