Urteile EDV & Computer
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127 Urteile
- "Die besten ... Programme" unzulässig
- "Explorer" genießt keinen Markenschutz
- "Verkauf direkt ab Lkw": unzulässige Sonderveranstaltung
- Anforderungen an Datensicherungsanlage
- Beschlagnahme eines zur Ermittlung benötigten Computerprogramms
- Computerbildschirme in Zoll
- Computerbildschirme: Maßeinheit in Zoll zulässig
- Computerbildschirmgröße in Zoll
- Computerdaten sind keine "Sachen"
- Computerpakete nach Kundenwünschen
- Computerprogramm mit Nazibildern
- CPU-Klausel zulässig
- Datensicherung ein Muß
- Datenübernahme von Messekatalog auf CD-ROM unzulässig
- Datenverlust bei Computerreparatur
- Defektes Laptop
- Der zu laute Drucker
- Discounter schuldet keine Beratung
- Dokumentation bei einfachen Computersystemen obligatorisch
- Drucker kein geringwertiges Wirtschaftsgut
- DVD als neue Nutzungsart
- EDV-Ausstattung für Betriebsrat
- Einheitlicher Soft- und Hardwarevertrag
- Einschränkung der Nutzungsmöglichkeit von Software zu Forschungszwecken
- Entfernen eines Software-Kopierschutzes
- Erst Daten sichern, dann Laptop zur Reparatur bringen
- Expiration date 2
- Falschlieferung von RAM-Bausteinen
- Firmenwahrheit und Firmenklarheit im Internet
- Gesetzestexte auf CD-ROM "abgekupfert"
- Haftung des EDV-Händlers bei Datenverlust
- Herausgabe des Quellcodes bei Softwareerstellung
- Internet Suchmaschinen - Google trifft am besten
- Irreführende Werbung für Internet zum Festpreis
- Irreführung durch Bezeichnung als "Rechenzentrum"
- Kaufvertrag über BTX möglich
- Kein Anerkenntnis durch rügelose Bezahlung
- Kein Ersatz für Schäden durch Computerviren
- Kein Markenschutz für "Datatool"
- Keine Patentfähigkeit von Software
- Keine Prüfungspflicht von Suchmaschinen-Betreibern
- Keine Unterscheidungskraft von "Printer-Store"
- Keine unzulässige Werbung durch ausländische Domain
- Keine vorzeitige Abschreibung von Standardsoftware bei Update
- Kennzeichnungspflicht bei Shareware-Programmen
- Klage bei Nichtregistrierung einer Internet-Domain
- Kündigung eines Lizenzvertrages wegen Programmmängeln
- Langsames "DSL-Highspeed"
- Leerspielen von Geldspielautomaten mit Computerprogramm
- Lieferung "alter" Software-Versionen
- Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag auf Internetseite (AIDOL)
- Missverständnis bei Vertragsabschluss
- Mißverständnis bei Vertragsabschluß
- Mitwirkungspflicht bei Erstellung eines Pflichtenheftes
- Monitor Reparatur
- Namens- und Markenschutzverletzung durch Internet-Domain
- Nichterweiterbarkeit des Arbeitsspeichers als Fehler
- PC Abschreibungsdauer
- PC mit veraltetem Betriebssystem
- PC-Kosten auch teilweise absetzbar
- Probleme bei Computerbedienung
- Programmsperre bei weiterveräußertem Computerprogramm
- Prüfung einer Diskettenlieferung
- Quellcode gehört zur Dokumentation
- Raubkopien durch Kinder
- Rückabwicklung beim Kauf eines defekten Computers
- Rückgaberecht für elektronische Bauteile
- Rücktritt vom Softwarevertrag
- Rügepflicht bei Softwarekauf
- Schäden durch Computerviren
- Schaden durch Datenverlust
- Schadensersatz bei falscher Auskunft
- Schadensersatz für Verbreitung eines Computervirus
- Schadensersatz nach Wandelung einer EDV-Anlage
- Schutzfähigkeit von Computersoftware
- Sicherheitskopien von Spiele-CD-ROM
- Sittenwidriges Computerspiel
- Software mit unzulässiger Produktbezeichnung
- Software-Hersteller darf Kunden nicht zwingen, bestimmte Hardware zu nutzen
- Software-Hersteller schuldet Euro-Umstellung
- Softwareentwicklung durch Beamten
- Softwareerstellung kein Dienstvertrag
- Softwaresperre durch expiration date
- Steuerliche Absetzbarkeit des heimischen PCs
- Strafbarer Verkauf gefälschter OEM-Versionen
- Strafzettel: Auch Computer irren
- Streit über Titelschutz
- Systemsoftware kein selbständiges Wirtschaftsgut
- Umsatzsteuer bei Überlassung von Standard-Software durch Datenfernübertragung
- Umsatzsteuerpflichtig bei Kauf durch Datenübertragung
- Unbefristeter Leasingvertrag
- Urheberrechtsvergütung für Scanner
- Urheberschutz bei Shareware
- Verbreitungsrecht bei Standardsoftware
- Vergütungspflicht für Scanner
- Verjährung, Soft- und Hardwaremängel
- Verjährungsbeginn bei Lieferung von Standardsoftware
- Verjährungsfrist bei Computermangel
- Verjährungsfrist bei Mängeln an Steuerungssoftware für Heizung
- Verkauf von Software-Testversionen
- Verspätete Kundenorder bei Online- bzw. Phone-Broking
- Vertragliches Rücktrittsrecht bei Computerprogrammen
- Werbe-E-Mail mit Abbestellmöglichkeit
- Zulässige E-Mail-Werbung
- Zulässige Werbung: "Branchen-Software zum Nulltarif"
- Zur Unzulässigkeit von Telefaxwerbung
- Zusätzliche Lizenzgebühr bei Hardware-Umrüstung
- Zusicherung einer Hotline
- Anforderungen an Individualsoftware
- Auch Domain eines ausländischen Anbieters geschützt
- Ausfiltern von E-Mails strafbar
- eBay-Kauf: Falschlieferung bei Farbabweichung
- Einstufung als gewerblicher eBay-Händler
- Erleichterung bei Impressum auf Internetseite
- Ersteigerung eines defekten Monitors (Händlereigenschaft)
- Ersteigerung eines defekten Monitors (Händlereigenschaft)
- Hausratversicherung trägt nicht Kosten der Datenrettung
- Keine Verwechslungsgefahr durch Verwendung des Begriffs „Smart Key”
- Nur vorübergehende Speicherung von Verbindungsdaten zu Abrechnungszwecken
- Sorgfaltspflichten des Absenders von Massen-E-Mails
- Steuerliche Absetzbarkeit eines EDV-Grundkurses
- Störerhaftung eines Auktionsbetreibers bei bekannten Rechtsverletzungen
- Unberechtigter Zugriff auf innerbetriebliche E-Mails
- Urheberrecht an Datenbank trotz anderer Anordnung
- Urheberrecht: Programmentwicklung im „Home Office“
- Vertrieb „gebrauchter“ Software unzulässig
- Wichtige BGH-Entscheidung zum Onlinebanking
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