"Heißes Fahrzeug"

Einer Polizeistreife fiel ein äußerst ungewöhnliches Fahrzeug im Straßenverkehr auf. Ein Radfahrer hatte sich einen Gleitschirmpropellermotor mit einem Durchmesser von über einem Meter auf den Rücken geschnallt, um sich so das mühsame Strampeln zu ersparen. Der Propeller wurde durch einen Motor mit einem Hubraum von 350 cm³ und einer Leistung von 20 PS angetrieben. Die Geschwindigkeitsregelung erfolgte durch einen mit Klebeband am Lenker befestigten Handhebel. Da der Fahrer des "heißen Gefährtes" über keine gültige Fahrerlaubnis verfügte, kam es zu einem Strafverfahren.

Das Oberlandesgericht Oldenburg verurteilte den erfinderischen Radfahrer wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, da das Gefährt mit dem Hilfsmotor die Merkmale eines Kraftfahrzeugs aufwies. Nach diesen Merkmalen muss sich ein Fahrzeug mit eigener Kraft fortbewegen, das heißt die Maschine muss sich während der Fahrt auf dem Fahrzeug selbst befinden. Nicht erforderlich ist dabei, dass zwischen dem Fahrgestell und dem Antrieb eine ständige feste Verbindung besteht. Da der "Radfahrer" mit Unterstützung des Propellers ohne weiteres eine Geschwindigkeit von über 25 km/h erreichen konnte, wäre ein Führerschein für Krafträder erforderlich gewesen.

OLG Oldenburg vom 03.05.1999; Az.: Ss 105/99

 

Urteil als PDF | Urteil versenden

 

Waren diese Informationen hilfreich?

 

Kommentare zu diesem Beitrag

Keine Kommentare zu diesem Beitrag vorhanden

 

Neuen Kommentar verfassen:

Name
E-Mail	Hinweis: Ihre E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht. Ich möchte bei neuen Kommentaren benachrichtigt werden
Betreff
Kommentar

 

Rechtsanwalt-Regionalportale

Rechtsanwälte Mannheim, Rechtsanwälte Berlin, Rechtsanwalt München, Rechtsanwalt Köln, Rechtsanwalt Düsseldorf, Rechtsanwalt Stuttgart, Rechtsanwälte Nürnberg, Rechtsanwälte Essen, Rechtsanwalt Hamburg, Rechtsanwalt Dortmund, Rechtsanwalt Frankfurt am Main, Rechtsanwalt Saarbrücken, Rechtsanwälte Hannover, Rechtsanwalt Bremen, Rechtsanwalt Dresden, Rechtsanwälte Leipzig, Rechtsanwalt Potsdam, Rechtsanwalt Wien, Rechtsanwalt Tirol, Rechtsanwalt Steiermark, Rechtsanwalt Oberösterreich, Rechtsanwälte Kärnten, Rechtsanwalt Vorarlberg, Rechtsanwälte Salzburg, Rechtsanwälte Niederösterreich, Rechtsanwalt Burgenland, Rechtsanwalt Sauerland, Rechtsanwälte Hunsrück, Rechtsanwälte Allgäu, Rechtsanwalt Eifel, Rechtsanwalt Kraichgau, Rechtsanwalt Niederrhein, Rechtsanwalt Oberschwaben, Rechtsanwalt Rheinhessen, Rechtsanwalt Siegerland, Rechtsanwälte Taunus, Rechtsanwälte Münsterland, Rechtsanwalt Liechtenstein, Rechtsanwälte Schweiz, Rechtsanwälte Italien, Rechtsanwalt Luxemburg, Rechtsanwälte Frankreich, Rechtsanwälte Spanien, Rechtsanwalt Mallorca